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Schulessen teurer: Turbulente Gemeinderatssitzung

22.02.2012

Erst das Schiffshebewerk, dann das teure Schulessen

Es gibt Gemeinderatssitzungen, die plätschern still vor sich hin; verlaufen friedlich und harmonisch. Ganz anders dagegen ging es am 21. Februar in der Verwaltung zu. Schon 30 Minuten vor Beginn der Sitzung herrschte dichtes Gedränge vor dem Trauzimmer. Schnell waren alle Stühle belegt, zusätzlich aufgestellte Bänke besetzt, so dass viele Frauen und Männer am Eingang stehen blieben und von dort die Sitzung verfolgten. Viele Eltern, Lehrer und zahlreiche andere Interessierte waren gekommen, um ihren Unmut über die durchgeführte Essensgelderhöhung  um 45 Cent pro Portion für die Mädchen und Jungen an der Grundschule Möser zu bekunden.  
Auf Grund der angespannten Haushaltslage hatte Bürgermeister Bernd Köppen verfügt, dass die Gemeinde die Kosten der Essensausgabe und der Reinigung (geschirr abspülen, Tische abwischen, etc.) nicht mehr bezahlt. Dafür ist ab 1. März der Lieferant verantwortlich. Und der will die Kosten nunmehr auf die Eltern umlegen. Es geht um  ca. 14.500 Euro im Jahr! Es herrschte gespannte Stille als Gemeinderat-Vorsitzender Hermann Lünsmann die Sitzung eröffnete. Los ging es mit einer Änderung des Ablaufs: Auf Antrag von Bürgermeister Bernd Köppen wurde der Tagesordnungspunkt „Zuschuss für die Wiederinbetriebnahme des Schiffshebewerkes Rothensee“ von der Agenda genommen, da „noch Klärungsbedarf unter den anliegenden Gemeinden und mit dem Landkreis besteht.“

"Wir können gerne nach Alternativen suchen"

Nun wurde es spannend – Einwohnerfragestunde! Bevor allerdings die Eltern ihre Fragen zur Essensgelderhöhung stellen konnten, bat Bernd Köppen ums Wort: „Meine Damen und Herren“, begann er, „in einem Brief an den Elternvertreter Henri Köckert habe ich noch einmal die Situation der Gemeinde geschildert. Damit alle auf dem gleichen Wissensstand sind, verlese ich diesen Brief jetzt noch einmal. Vorab möchte ich aber betonen, dass ich gerne bereit bin, mit dem Elternrat nach Alternativen zu suchen – wenn diese gewünscht werden.“
Mit langen Ausführungen  („das hat doch nichts mit der Fragestunde zu tun“ bemerkte ein Gemeinderatsmitglied) - über allgemein gestiegene Kosten für Kinder - schilderte  Elternvertreter Henri Köckert noch einmal die Situation der Betroffenen. Als er nach fünf Minuten noch nicht fertig war, ermahnte ihn der Vorsitzende Hermann Lünsmann: „Henri, stell Deine Frage – sonst musst Du aufhören.“ Der Elternvertreter: „Ok, ok.“ Dann  fragte er, „ob es möglich sei, dass der Gemeinderat die „unsoziale Kostensteigerung“ noch einmal überprüfen könne“.  „Bitte formuliere das als Antrag und reiche den ein. Dann wird es auf der nächsten Sitzung behandelt“, erwiderte der Vorsitzende.

"Warum hat uns nicht die Gemeinde informiert?"

Dann waren die Eltern an der Reihe und die machten aus ihren Herzen keine Mördergrube
Ein Vater wollte wissen, warum die Gemeinde die Eltern nicht informiert habe: „Wir haben von der Erhöhung nur durch den Lieferanten erfahren.“
Eine Mutter fragte, warum die Essensportionen für die Mädchen und Jungen der Sekundarschule nicht erhöht worden seien (hier übernimmt noch der Landkreis die Kosten – die Redaktion). Eine andere wollte wissen, ob die Gemeinde die Kalkulation des Lieferanten überprüft habe („Nein“). Die nächste Frage galt der Möglichkeit, eine neue Ausschreibung zu machen („wenn die Eltern das wollen,  sind wir dazu bereit“ – Bernd Köppen).  Eine weitere Frage beschäftigte sich mit der Laufzeit des bestehenden Vertrages („über die Länge möchte ich öffentlich nichts sagen, aber der Vertrag läuft nicht bis Jahresende.“ – Bernd Köppen).
Wiederum Mutter schlug vor, die Gemeinde möchte prüfen, ob nicht die Programme 50plus oder Bürgerarbeit bei der Essensausgabe an der Schule zum Tragen kommen: „Dann können die Kosten entsprechend übernommen werden und der alte Preis bleibt.“ Eine Idee, die Bürgermeister Köppen sogar noch erweiterte:  „Daum kümmern wir uns. Ich lasse aber zusätzlich noch prüfen, ob Möglichkeiten über den Bundesfreiwilligendienst bestehen.“

Fast 40 Minuten stellten die Eltern ihre Fragen und diskutierten auch nach der Sitzung noch vor dem Trauzimmer weiter. Dabei erklärte Schulleiterin Christine Tschischka, dass auch sie von der Erhöhung überrascht wurde und im Moment noch keine Lösung habe: „Ich kann Ihnen keine Hoffnung machen, aber ich versuche alles“, sagte sie zu den Eltern.

27 Euro Stundenlohn?

Ein Vater machte dann eine erstaunliche Rechnung auf:  „Es geht um gut 1.205 Euro im Monat. Gut zwei Stunden dauert die Essensausgabe mit Reinigung an durchschnittlich 22 Tagen im Monat. Das bedeutet rechnerisch einen Stundenlohn von 27,38 Euro. Mich würde interessieren, was der Lieferant seine Mitarbeitern zahlt.“ 
Eine Mutter drehte das um: „133 Portionen an 22 Tagen, die 45 Cent teurer sind. Das macht 1.316,70 Euro im Monat. Ich finde, da muss die Gemeinde noch mal ran.“  Einer Mutter fiel noch auf, dass gar nicht erläutert worden sei, ob diese Kosten von der Gemeinde auch während der Ferien gezahlt werden müssen (ja, aber hier werden nur die tatsächlich anfallenden  Kosten der Schülerinnen und Schüler, die während eder Ferienzeit am Schulessen teilnehmen,  bezahlt - die Verwaltung).
Eine andere, interessante Alternative wurde aber noch nicht angesprochen. Wie www.gemeinde-moeser.de erfuhr, kümmern sich in vielen anderen Schulen im Land, Eltern um Essensausgabe und Reinigung des Geschirrs und der Räume. Vielleicht ist das auch in der Grundschule Möser möglich…
Nach der Sitzung sagte Bernd Köppen zu www.gemeinde-moeser.de: „Ich habe aus den Fragen viele Anregungen mitgenommen und werde jetzt zusehen, dass wir schnell die angesprochenen Alternativen prüfen und dann eventuell auch umsetzen.“