Rat in Lostau: Weihnachten und Straßenbeleuchtung Thema
11.02.2016
<cdl> Auf der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrates Lostau dominierten zwei Themen, zum Einen die Vorbereitungen zum Weihnachtsmarkt 2016, zum Anderen die unzureichende Straßenbeleuchtung in der Ortschaft.
Nachdem der Ortsbürgermeister Thomas Voigt die Sitzung eröffnet und die ordnungsgemäße Ladung, sowie die Beschlussfähigkeit festgestellt hatte, folgte bereits der erste Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Wolfgang Zachert schlug wegen einer eigenen terminlichen Dringlichkeit vor, den Tagesordnungspunkt sieben auf drei vorzuziehen. Dieser Änderung stimmten die anwesenden Ortschaftsratsmitglieder zu. Auch der so geänderten Tagesordnung gaben die Ratsmitglieder ihre Zustimmung.
So konnte der Lostauer Ortschaftsrat diesen Tagesordnungspunkt als Erstes beraten.
Änderung des Bebauungsplanes Grabenbruch
Im Grunde geht es bei der dritten Änderung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet „Grabenbruch“ Lostau um eine Selbstverständlichkeit. Nach der ersten Fassung wurde den Grundstückseigentümern und Bauherren nicht die Möglichkeit einer Zufahrt auf die eigenen Grundstücke formalrechtlich eingeräumt. Eine Unterbrechung der straßenbegleitenden Grünanlagen wurde schlicht nicht im Bebauungsplan formuliert. Dies führte von Seiten der Kreisverwaltung zu Ablehnungen von Bauanträgen, weil ein Zugang zum Baugrundstück laut Bebauungsplan nicht möglich war. Hier musste also die Gemeindeverwaltung nachbessern und eine Öffnung der straßenbegleitenden Grünanlagen in einen geänderten Bebauungsplan aufnehmen. Über diese Änderung wurde nun auch der Ortschaftsrat befragt, der hierin keinen Diskussionsbedarf sah. Wolfang Zachert merkte zudem an, dass eine Zufahrt zum eigenen Grundstück eine Selbstverständlichkeit ist und zudem die öffentliche Parksituation verbessert. So sahen es auch Michel Vorsprach, Maik Bartel und Eva-Maria Schenk. Deshalb empfahl der Ortschaftsrat dem Gemeinderat einstimmig diese Änderung zu beschließen.
Keine Anfragen von Einwohnern
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern wurden keine gestellt, deshalb konnte dieser Tagesordnungspunkt zügig geschlossen werden.
Niederschrift mit Fehlern
Die Niederschrift der letzten Ortschaftsratssitzung vom 24.11.2015 konnte durch die Ortschaftsratsmitglieder nicht bestätigt werden. Hier hatte sich ein Fehler eingeschlichen, der zur Folge hatte, dass die ersten drei niedergeschriebenen Tagesordnungspunkte den gleichen Inhalt aufwiesen. So vertagte der Ortschaftsrat die Zustimmung auf die nächste Sitzung.
Informationen des Ortsbürgermeisters
Viele Informationen hatte Ortsbürgermeister Thomas Voigt für die Ratsmitglieder und anwesenden Gäste nicht. Neben dem, in der Presse eingehend behandelten Thema, Fußgängerüberweg, Lindenstraße, Lostau und einer kurzen Diskussion über die Diskrepanz zwischen Anordnung und Aussetzung, benannte Voigt die Einwohnerzahlen der Ortschaft mit 1923. Michel Vorsprach forderte anschließend, dass Dokumente, die den Gemeinderat und eine bestimmte Ortschaft betreffen, auch für die Ortschaftsratsmitglieder zur Verfügung gestellten werden sollten. Hier spielte Vorsprach auf die Anordnung und die Aussetzung des Widerrufes durch den Landkreises zum Fußgängerüberweg an, der der Gemeinde zwar vorlag, nicht aber den Lostauer Ortschaftsräten.
Auswertung Weihnachtsmarkt
Es sollte eine Auswertung des letzten Weihnachtsmarktes in Lostau werden, doch durch den Hinweis, dass es für den diesjährigen Weihnachtsmarkt in der Ortschaft kein Kinderkarussell geben wird, wurde daraus eine erste Vorplanung. Nachdem Voigt dies mitgeteilt hatte, begann eine Diskussion, die Voigt kurzerhand zur offenen Diskussion, auch mit den anwesenden Gästen machte. Voigts Plan: Zur nächsten Sitzung alle Vereine an einen Tisch zu holen, um über die Zukunft des Lostauer Weihnachtsmarktes zu sprechen, wurde von allen Anwesenden im Grunde begrüßt. Auch die neue Aufstellung der Zelte und Buden wurde als positiv empfunden. Voigt machte darauf aufmerksam, dass viele Vereine mittlerweile einen hohen Altersdurchschnitt in ihrer Mitgliederstruktur aufweisen und deshalb bestimmte traditionelle Angebote auf dem Lostauer Weihnachtsmarkt in den nächsten Jahren wegfallen könnten. Deshalb sprach er sich für neue Ideen aus, um den Markt lebendig zu halten. Christian Luckau sah den Kirmescharakter, den der Weihnachtsmarkt seit vielen Jahren aufweist, als unpassend für eine Zeit der Besinnlichkeit, der Familie und des gegenseitigen Schenkens an. Hier widersprach Marlies Getzlaff, die Spiel und Spaß für Jedermann verteidigte. Getzlaff sagte, sie kenne diese Form des Weihnachtsmarktes aus ihren Kindertagen. Außerdem sei der Weihnachtsmarkt auf Angebote für Kinder ausgerichtet, um die Eltern länger dort zu halten. Der Ortschaftsrat verständigte sich im Laufe der Diskussion darauf, eine Einladung mit Rückmeldung an die Vereine herauszuschicken. Einig waren sich auch alle, mit den Planungen für den diesjährigen Weihnachtsmarkt schon früh im Jahr zu beginnen, um viel Vorlaufzeit für eventuelle Änderungen zu haben.
Anfragen der Ortschaftsratsmitglieder
Im letzten, öffentlichen Tagesordnungspunkt hatten die Ortschaftsratsmitglieder die Möglichkeit, Anfragen an den Ortsbürgermeister und die Verwaltung zu stellen. Hier sprach Michel Vorsprach die unzureichende Lichtintensität der Straßenbeleuchtung in der Ortschaft an. Nach seinem Dafürhalten seien die Lampenköpfe für die neuen LED-Leuchtmittel unzureichend. Er stellt die protokollarische Anfrage an die Verwaltung der Gemeinde, ob eine Optimierung der Leuchtmittel oder eine Verbesserung durch Umbau der Straßenlampen möglich ist. Da die Umrüstung seinerzeit mit Fördermitteln durchgeführt wurde, müsse jetzt die Zweckmäßigkeit dieser Maßnahme hinterfragt werden, da die abgestrahlte Lichtintensität etwas anderes aussage. Ortsbürgermeister Thomas Voigt verwies auf eine eigene Anfrage im letzten Jahr an den Gemeindebürgermeister Bernd Köppen, die bisher unbeantwortet geblieben ist. Michel Vorsprach erweiterte daraufhin seine Anfrage an die Gemeinde durch den Auftrag, die Gemeindeverwaltung möge bitte aufschlüsseln, wo bereits Umrüstungen in der Ortschaft Lostau durchgeführt und welche Leuchtmittel eingesetzt wurden. Eva-Maria Schenk informierte die Ortschaftsratsmitglieder über den Vorschlag des Kultur- und Sozialausschusses, die Straßenbeleuchtung in der Zeit von 0.00 Uhr bis 5.00 Uhr komplett auszuschalten. Hierzu hatte die restlichen Ortschaftsratsmitglieder keine Meinung. Schenk gab abschließend noch die Anzahl der in Lostau installierten Leuchtmittel mit 345 an. Davon, so Schenk seien 302 LED-Leuchtmittel und 43 Gasleuchtmittel.
Der Ortsbürgermeister Thomas Voigt schloss nach der Diskussion den öffentlichen Teil der Sitzung.