Ortschaftsrat Lostau aktuell

26.08.2015

18 Punkte standen auf der Tagesordnung der letzten Sitzung des Ortschaftsrates Lostau. Die sieben Mitglieder hatten dabei über verschiedene Anträge abzustimmen.

Nach der Eröffnung der Sitzung durch den Ortsbürgermeister Thomas Voigt wurde die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit festgestellt. Anschließend wurde ein Antrag auf Änderung der Tagesordnung durch den Ortsbürgermeister selbst eingereicht. Die Tagesordnungspunkte drei und vier wurden im Einvernehmen aller Ortschaftsratsmitglieder sodann getauscht. So konnte zunächst die Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2015 mit einer Korrektur bestätigt werden.

Mit dem nun neuen Tagesordnungspunkt vier konnten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger Anfragen und Anregen an den Ortschaftsrat richten. Diese Möglichkeit nahmen zwei Bürger in Anspruch.

Baustelle - Straßensanierung Altes Dorf
Heiner Vorsprach, Anwohner im Alten Dorf, teilte dem Ortschaftsrat Lostau mit, dass die Beräumung der Baustelle durch die bauausführende Firma nicht ausreicht erfolge. "Die Situation ist nicht zufrieden stellend", sagte er. Oftmals sei die Begehbarkeit zu den Grundstücken nicht gegeben da Aushubarbeiten nicht beendet und offene Gruben nicht abgedeckt würden. Dadurch bestände eine erhebliche Sturzgefahr, gerade, wenn sich die Baugruben direkt vor den Grundstückszugängen befänden. Auch Ortschaftsratsmitglied Nancy Wienke konnte dies bestätigen. Sie mahnte über dies die Baustellenabsicherung im Allgemeinen an. Gerhard Vorsprach formulierte es im Anschluss wie folgt: "Ältere Bürgerinnen und Bürger trauen sich schon nicht mehr aus dem Haus."

Bushaltesstelle Röthlaaken in der Diskussion
Christian Luckau erkundigte sich beim Ortschaftsrat über mögliche Maßnahmen zur Verkehrssicherung an der Bushaltestelle Röthlaaken. Hier konnte Ortschaftsratsmitglied Michel Vorsprach Informationen aus dem Bauausschuss beisteuern. Angedacht sei, laut Michel Vorsprach, die Errichtung eines weiteren Fußgängerüberweges an der Bushaltestelle Röthlaaken. Damit würde die Ortschaft Lostau dann über drei Fußgängerüberwege verfügen. Den Ordnungsamtsleiter Hartmut Dehne dazu telefonisch befragt, äußerte dieser: "Seit mehreren Jahren gibt es das Gerücht, wonach es an der Bushaltestelle Röthlaaken eine Querungshilfe geben wird. Im Zuge der Neueinrichtung des Fußgängerüberweges in der Lindenstraße, habe ich die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt auf deren einstige Aussage, eine Querungshilfe am Röthlaaken einzurichten, hingewiesen. Hier gilt es nun abzuwarten." Das Thema Bushaltestelle Röthlaaken und das dort vorherrschende Gefahrenpotential für Schulkinder war auch nach dem Hinweis durch Michel Vorsprach, im Ortschaftsrat, weiterhin Thema. So erinnerte Ortschaftsratsmitglied Rolf Zachert daran, dass sich vor einigen Jahren der Ortschaftsrat schon einmal eingehend mit der Thematik befasst habe. Damals so Zachert seien Schülerprofile und Statistiken erstellt worden, die die Notwendigkeit der Haltestelle für den Schüler- und Linienbusverkehr belegen sollten. Auch Verkehrssicherungsmaßnahmen an der Haltesstelle Röthlaaken seien bereits eingehend diskutiert und verworfen wurden. Günter Lauenroth nannte hier die Summe von 40.000 Euro, die investiert werden müsste, um die Haltestelle nach hinten zu verlegen, um so eine eigene Bushaltebucht anlegen zu können. Im Zuge der weiteren Beratung wurde vom Ortschaftsrat auch über den Rückbau der Haltestelle Röthlaaken nachgedacht. Die Schülerinnen und Schüler, so die Meinung einiger Ortschaftsratsmitglieder, seien durchaus in der Lage zum Denkmalplatz zu laufen, so wie es andere Schülerinnen und Schüler aus dem Wohngebieten Möserstraße II, Burgenser Weg und Altes Dorf auch tun. Hartmut Dehne bestätigte im fernmündlichen Gespräch: "Ja, dieser Gedanke wurde bereits in der Vergangenheit erörtert. Es gebe aber keine Handlungsbefugnis von Seiten der Gemeinde, da diese die Haltestellen nicht errichte und betreibe."

Nach der Bürgerfragestunde folgten die Informationen des Ortsbürgermeisters. Dieser hatte unter anderem Informationen zu gärtnerbetreuten Grabanlagen auf dem Lostauer Friedhof und zu einem Grundstückverkauf in der Heidestraße.

Einsparung durch LED-Technik
Wie der Ortsbürgermeister mitteilte habe sich mit der Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Ortschaft Lostau und in der gesamten Einheitsgemeinde ein hohes Einsparungspotential ergeben. Dies machten die Zahlen deutlich. Hatte die Ortschaft Lostau im Jahr 2012 noch einen Verbrauch von rund 81.400 Kilowattstunden und damit Energiekosten von rund 21.700 Euro, waren es im Jahr 2014 nur etwa 30.500 Kilowattstunden und Energiekosten von 7200 Euro. In der gesamten Gemeinde Lagen die Einsparungen bei 47 Prozent im Stromverbrauch und bei 44 Prozent bei den Energiekosten.

Netzbetreiber verlegt Stromkabel zum Weinberg
Der Netzbetreiber Avacon beabsichtigt mittels einer Tiefbaumaßnahme eine zehn KVA Leitung von seiner Transformatorenstation am Krankenhaus zum Weinberg zu verlegen. Dafür soll die Landstraße 52 unterquert werden und das Kabel anschließend linksseitig der Landesstraße 52 und der Straße "am Weinberg" weiter bis zur Transformatorenstation am Weinberg verlegt werden. Im Zuge der Arbeiten soll diese Transformatorenstation dann erhöht werden, um sie zukünftig vor Hochwasser zu schützen. Michel Vorsprach mahnte an, dass im Zuge der Tiefbaumaßnahmen auch ein Leerrohr verlegt werden könnte, um es Telekommunikationsunternehmen zu ermöglichen den Weinberg zukünftig mit besseren Internetanschlüssen versorgen zu können. Günter Lauenroth entgegnete, dass es für den Weinberg keinen Anspruch auf Erschließung gebe und deshalb eine Versorgung mit schnellerem Internet nicht prioritär wäre, da es sich bei der Bebauung am Weinberg ausschließlich um Bungalows für Gärten handle.

Reit- und Fahrverein legt informell Einspruch ein
Mit einem Brief wandte sich der Reit- und Fahrverein "von Bredow" Lostau an den Ortschaftsrat. Hierin bat die Vorsitzende Anika Fehse, um die Unterstützung des Ortschaftsrates bei der Erhaltung des Reitplatzes. Nicht formell legte sie damit Einspruch gegen die geplante Trassenführung des neuen Hochwasserschutzdeiches ein. 102.000 Euro hätte der Reit- und Fahrverein laut Fehse in den Jahr 2014 und 2015 in die Wiederherstellung der Anlage investiert. Seit 1927 existiere der auf Kirchengrund liegende Reitplatz, der seit dieser Zeit auch vom Reit- und Fahrverein genutzt werde. Mit dem Hinweis auf das Jubiläumsturnier im nächsten Jahr verband sie die Bitte, dass sich der Ortschaftsrat gegenüber der Verwaltung und dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz, für eine Änderung der Trassenführung stark mache. Gleichzeit bot Fehse konstruktive Gespräche an. Die Ortschaftsratsmitglieder Günter Lauenroth und Maik Barthels wiesen darauf hin, dass offene Einwände erst im Planfeststellungsverfahren möglich seien, dennoch müsse rechtzeitig ein Signal gesetzt werden, so der Ortschaftsrats einmündig. Deshalb trägt der Ortschaftsrat die Bedenken des Reit- und Fahrvereins mit, um die Entscheidung über eine endgültige Trassenführung frühzeitig zu beeinflussen. Gleichzeitig bat er die Verwaltung per Eingabe um eine Sachstandsmitteilung zur Planung.

Es folgten kurze Informationen zur Entwicklung des gemeinschaftlichen Leitbildes in Tagesordnungspunkt 6. Im weiteren Verlauf der Sitzung behandelte der Ortschaftsrat in den weiteren Punkten folgende Themen.

Neues Wegepflaster für das Alte Dorf
Im Zuge der Sanierung der Straße Altes Dorf werden auch die Nebenanlagen und Fußwege erneuert. Der Ortschaftsrat wurde nun zur Abstimmung über die Wegepflasterung gebeten. Drei Vorschläge standen dazu zur Auswahl. So mussten die Ortschaftsratsmitglieder zwischen der Wiederverwendung der alten Pflastersteine, einem Pflasterstein mit den Maßen 20x10 Zentimeter und einem Pflasterstein mit den Maßen 24x15 Zentimeter, entscheiden. Der Ortschaftsrat entschied sich mit sechs Ja-Stimmen und einer Enthaltung für die dritte Variante. Nun muss noch die Zustimmung des Fördermittelgebers abgewartet werden.

Zentralisierung der Jugendarbeit in der Gemeinde
Dem Ortschaftsrat kam eine Beschlussvorlage zu in der sich die Mitglieder zu einer Zentralisierung der Jugendarbeit in der Gemeinde Möser, unter Trägerschaft des Deutschen Roten Kreuzes, positionieren sollte. Nachdem der Kulturausschuss bereits in der vergangenen Woche das Thema ausführlich diskutiert hatte, wurden auch im Ortschaftsrat noch einmal die bereits getätigten Argumente aus der Kulturausschusssitzung aufgegriffen. Im Zuge der Beratung konnte sich der Ortschaftsrat nicht dazu durchringen hier der Beschlussvorlage zuzustimmen. Nach Meinung der Ortschaftsräte hätte zunächst nur über eine Zentralisierung und dann im zweiten Schritt über eine mögliche Trägervergabe abgestimmt werden sollen. Damit wurde das so wichtige Thema zur Überarbeitung zurück an die Verwaltung gegeben. Das die bisherigen vier Standorte für die Jugendarbeit in der Gemeinde nicht länger haltbar sind stieß im Ortschaftsrat auf Verständnis. Der Investitionsstau an drei der vier Objekte sei so enorm, dass hier aus Haushaltsmitteln allein der Weiterbetrieb nicht gesichert sei. Rolf Zachert fragte: "Bei einem zentralen Jugendclub in der Ortschaft Möser, wie kommen unsere Kinder- und Jugendlichen dort hin." Hierzu bedarf es einer weiteren Klärung, obwohl der Standort Möser, als Schulstandort von Grund- und Sekundarschule optimal gewählt wäre.

Erhöhung der Verbrauchskostenbeteilung abgelehnt
Mit dem 31.12.2014 ist der Beschluss zur Verbrauchskostenbeteiligung von Sportvereinen für die Nutzung der gemeindeeigenen Sporthallen erloschen. Für das Jahr 2015 stehen ein neuer Beschluss über die Höhe der Verbrauchskostenbeteiligung noch aus. Bisher hatten die Sportvereine eine Kostenbeteiligung am Verbrauch von 25 Prozent der Gesamtkosten. Diesen Satz will die Gemeinde auf 50 Prozent anheben. Dagegen regte sich im Ortschaftsrat Widerstand. Eva-Maria Schenk wies darauf hin, dass viele Vereine ihre Haushalte für das Jahr 2015 bereits beschlossen hätten und nun mit einer Erhöhung der Verbrauchskostenbeteiligung außerordentliche Mitgliederversammlungen notwendig würden. Günter Lauenroth konnte dieser Argumentation nicht ganz folgen. Er gab den Hinweis, dass die Verbrauchskosten für das Jahr 2015 erst im Jahr 2016 abgerechnet würden und die Vereine so die Verbrauchskosten in ihre dann aktuelle Haushaltsplanung einfließen lassen könnten. Gleichzeit machte er darauf aufmerksam, dass eine Erhöhung der Verbrauchskostenbeteiligung bei den Vereinen eine empfindlicheren Umgang mit Strom und Wasser bewirken könnten. Michel Vorsprach machte den Vorschlag die Verbrauchskosten Stufenweise zu erhöhen. Von 25 Prozent im Jahr 2015, auf 35 Prozent im Jahr 2016 und 50 Prozent im Jahr 2017. Dazu stellte er einen entsprechenden Antrag. Thomas Voigt schlug vor die Verbrauchskostenbeteiligung für das Jahr 2015 bei 25 Prozent zu belassen und im Jahr 2016 dann auf 50 Prozent zu erhöhen und formulierte dazu ebenfalls einen Antrag. Über beide Anträge wurde abgestimmt. Während der Antrag von Thomas Voigt in einem Patt von drei Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung endete, wurde der Vorschlag von Michel Vorsprach mit drei Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, als Empfehlung an die Verwaltung und den Gemeinderat gegeben.

Ortschaftsmittel vergeben
Über Anträge verschiedener Vereine, auf finanzielle Zuwendung aus den Ortschaftsmitteln, musste der Ortschaftsrat ebenfalls abstimmen. Von den zu Jahresbeginn zur Verfügung stehenden Ortschaftsmitteln in Höhe von 9625 Euro, stehen der Ortschaft Lostau heuer noch 7385 Euro zur Verfügung. Der Reit- und Fahrverein "von Bredow" bat nun per Antrag um eine finanzielle Unterstützung der Vereinsarbeit über 500 Euro. Wegen seiner historischen und kulturellen Bedeutung vergab der Ortschaftsrat, zusätzlich zu den bereits vertraglich zugesicherten 500 Euro jährlich, noch einmal 750 Euro per Abstimmung. Auch die Ortsgruppe Lostau des Fischervereins Burg bat um finanzielle Zuwendung in Höhe von 300 Euro, zur Anschaffung von Geräten und zur Verbesserung der Jugendarbeit. Auch diese Summe genehmigte der Ortschaftsrat per Abstimmung. Für die Jugendfeuerwehr Lostau stellte der Ortschaftsrat eine Summe von 500 Euro zur Verfügung. Anfallende Positionen sind laut Ortbürgermeister Thomas Voigt in diesem Jahr noch der Weihnachtsmarkt, der mit rund 1000 Euro zu Buche schlage. Michel Vorschlag bat darüber hinaus um 25 Euro zur Anschaffung eines W-LAN Access-Points für das Ortsgemeinschaftshaus, damit die Ortschaftsratsmitglieder bei ihren Sitzungen auf Dokumente der Verwaltung digital zugreifen können.

Bereits verwendete Ortschaftsmittel:
59,33 Euro anteilig für die Aktualisierung der Internetseite der Ortschaft Lostau
100,93 Euro anteilig für die Aktualisierung der Internetseiten der Ortschaften Möser und Pietzpuhl
59,37 Euro anteilig für die Aktualisierung der Internetseite der Ortschaft Schermen
20,00 Euro für ein Präsent zum Abschied des Hohenwarther Ortsbürgermeisters Peter Bergmann
400,00 Euro finanzielle Zuwendung für den Kleintierzüchterverein Lostau/Hohenwarthe.
1100,00 Euro finanzielle Zuwendung für den Radfahrer Club "All Heil" Lostau.

Freifunk in Lostau
Das Ortschaftsratsmitglied Michel Vorsprach informierte darüber, dass es im Bereich des Ortsgemeinschaftshauses Lostau nun einen W-LAN Internetzugang über das Freifunknetzwerk Magdeburg gebe. Dieser sei für alle Bürgerinnen und Bürger offen und kostenfrei nutzbar.