Ortschaftsrat Hohenwarthe aktuell

08.09.2015

Knapp eine halbe Stunde dauerte der öffentliche Teil der gestrigen Ortschaftsratssitzung in Hohenwarthe. Dies lag zum einen an den Tagesordnungspunkten und zum anderen am mangelnden Interesse der Bürgerinnen und Bürger vor Ort.
Als der Ortsbürgermeister Frank Winter den Tagesordnungspunkt Bürgerfragen ansprach, schaute er in die Runde. Ein Bürger, der eine Frage hätte stellen können war nicht im Raum. So konnte Winter den Tagesordnungspunkt nach nur wenigen Sekunden bereits wieder beenden.

Niederschrift mit Fehlern
Dafür gab es zur letzten Niederschrift so einige Anmerkungen von ihm und den anderen Ratsmitgliedern. Claudia Schmidt wollte beispielsweise noch einmal genau wissen, wann die Grünschnittsammelplätze geschlossen werden. In der Niederschrift hatte sich versehentlich der 31.12.2015 eingeschlichen. Frank Winter berichtigte dies mit dem Hinweis, dass der Landkreis die Schließung der Grünschnittsammelplätze zum 30.09.2015 angekündigt hat. Auch fehlende Unterlagen wurden von Winter und dem Rat angemahnt. So fehlt nach wie vor die geforderte Kosten-Nutzen-Analyse einzelner Straßenzüge, für die Umrüstung auf eine moderne LED Straßenbeleuchtung, die längst an die Ortschaftsratsmitglieder weitergeleitet sein sollte. Im weiteren Verlauf forderte Winter die Verwaltung auf, die Sachstandslage zur Verlegung des Bootsanlegers beim Wasserstraßenneubauamt zu erfragen.

Sporthallendach undicht
Wie dem Ortschaftsrat durch Anwohnerinnen und Anwohner mitgeteilt wurde soll das neue Dach der Sporthalle undicht sein. Dies konnte und wollte Peter Bergmann nicht bestätigen. Mit der Feuerwehr hätte er eine Dichtigkeitsprüfung nach der Bauabnahme durchgeführt. Dabei hätte die Feuerwehr über einen längeren Zeitraum Wasser auf das Hallendach befördert. Danach sei Bergmann selbst noch einige Zeit in der Halle verblieben, um ein Durchsickern ausschließen zu können. Das nun die Sportgruppen eine Undichtigkeit festgestellt hätten könne sich Bergmann nicht erklären, diese aber auch nicht ausschließen. Die Reparatur des Hallendaches war notwendig geworden und war mit erheblichen Problemen verbunden. So riss ein Sturm seinerzeit die Schutzbeplanung herunter, sodass ein Feuerwehreinsatz notwendig wurde.

Der Ortsbürgermeister informierte
Zunächst gab Frank Winter einige Termine bekannt.
Unter anderem, dass der Informationspunkt im Ort am 09.09.2015 geschlossen bleibt.
Dann mahnte er die Verwaltung erneut an. Am 22.April 2015 hätte er eine Gefahrenmeldung an das Bauordnungsamt abgesetzt, wonach die Standsicherheit des ehemaligen Elbschlösschens überprüft werden sollte. Mittlerweile, so Winter, sei bereits das Dach vollständig zusammengebrochen. Eine Rückmeldung von der Verwaltung hätte er aber nie bekommen. "Wenn da etwas passiert, das Gebäude abrutscht und dann da noch jemand lang geht, dann sind wir die Schuldigen.", so Winter für das Protokoll.
Erfreulich nannte er die hohe Zahl der eingeschulten Hohenwarther Kinder. 14 Mädchen und Jungen lernen nun gemeinsam für das Leben und hätten von der Ortschaft zur Einschulung eine Zuckertüte erhalten.
"Das Blockheizkraftwerk wird zum nächsten Sommer abgestellt." sagte Frank Winter trocken. Den Grund hatte er zuvor erläutert. Ein Gutachten der Eon-Avacon kam zu einem anderen Ergebnis, als das seinerzeit von einem Gutachter erstellte Gutachten. Daraufhin habe der Ortsbürgermeister den damaligen Gutachter angeschrieben, aber bisher keine Rückmeldung erhalten. Wegen der Unrentabilität und der Kostenproduktion von rund 2000 Euro im Jahr, werde das Blockheizkraftwerk in der Sporthalle nun abgeschaltet.
Seit dem 01.09.2015 besitzt Hohenwarthe keine Außenstelle des Bauhofes mehr, machte Winter zum Schluss seiner Ausführungen noch deutlich.

Vandalismus nimmt Überhand
Abgebrochene Bäume in der Sandstraße, Bänke am Elbufer die in den Fluss geworden werden und nun ein erneuter Zug von Vandalen im Ort. Der Ortsbürgermeister ist erzürnt. Erst am Morgen hatte er feststellen müssen, dass bisher Unbekannte am Elbufer eine Informationstafel mit Gewalt umgerissen hatten. Auch auf der Baustelle an der Treppe zum Elbufer haben die Vandalen gewütet. Ganze Steine wurden dort heraus gebrochen und zudem Arbeitsmaterialien entwendet. Auch die Mauer an der Gänsewiese ist beschädigt, sagte Winter. Peter Bergmann sah hier ebenfalls das Werk der Vandalen. Nun ist die Ortschaft, sind die Einwohnerinnen und Einwohner, gefragt, ebenso wie der Jugendclub, damit diese Zerstörungswut beendet wird.

Beschlussvorlagen zurückgewiesen
Die Beschlussvorlage zur Zentralisierung der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Möser, sowie die Beschlussvorlage zur Kostenbeteiligung der Sportvereine am Verbrauch der Sporthallen wurden vom Ortschaftsrat, mit dem Hinweis auf die Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses, jeweils einstimmig zurückgewiesen.

Ortschaftsratsmitglieder regen an
Peter Bergmann unterbreitete den Vorschlag, dass sich der Ortschaftsrat über eine Vorschlagsliste für Haushaltseingaben verständigen sollte. Obwohl der Haushalt momentan ein planerisches Defizit von rund 1,2 Millionen Euro aufweise, sei dies ein wichtiger Punkt, damit längst fällige Vorhaben vielleicht doch realisiert werden. Bergmann nannte hier beispielsweise die Anbindung des Wohngebietes "Am Kanal" mit der Landstraße 52. Andere Ortschaftsratsmitglieder sahen das pessimistisch. "Warum sollten wir eine Liste erstellen, wenn wegen des defizitären Haushaltes, der Gemeinderat und die Verwaltung für solche Projekte gar keine Mittel freigeben können, meinte beispielsweise Wulff Hoffmann.
Auch die Sanierung des Hochufers zur besseren Abwehr neuerlichen Hochwassers sprach Bergmann an. Er und Frank Winter hatten einen Fördermittelantrag an das Landesverwaltungsamt geschickt. Nun wollte Bergmann, dass die Verwaltung schnellstmöglich prüft, ob auch Fördermittel über das neu anlaufende LEADER-Programm für die Sanierung des Hochufers beantragt werden könnten.
Wulff Hoffmann interessierte das Thema Flüchtlinge. Er fragte, ob es innerhalb der Gemeinde bereits Informationen und Pläne für eine Aufnahme und Integration von Flüchtlingen gäbe. Dazu brachte er eine entsprechende Eingabe für die Verwaltung ein. Der Landkreis hatte erst kürzlich eine dezentrale Verteilung der zugeteilten Flüchtlinge, nicht vor dem II. Quartal 2016, und dann auch nur in gemeindeeigenen Besitz, verkündet.
Claudia Schmidt nutzte dies, um noch einmal nach zu fragen, wie es sich mit dem angestrebten Verkauf von gemeindeigenen Besitz verhalte. Hier sollte der Ortschaftsrar, laut Schmidt, in der nächsten Sitzung eine Liste erstellen. Dazu bedarf es aber einer Kosten-Nutzen-Analyse für jedes Objekt, die die Verwaltung erstellen und zur Verfügung stellen müsste, so Bergmann.