Möser: So verlief die Einwohnerfragestunde

09.12.2014

In seiner Eröffnung zog Bernd Köppen das positive Fazit, dass sich die Gemeinde zum Wohle ihrer Einwohner entwickelt hat: Vier Sporthallen, vier Kindertagesstätten, attraktive Jugendclubs, funktionierende Ortswehren, gute Schulen und vier Sporthallen legen davon Zeugnis ab. Auch, dass sich die Verwaltung mehr und mehr zu einem Dienstleistungszentrum werde, wertete Bernd Köppen positiv.
Obwohl die Gemeinde auf einem guten Weg ist, macht ihr „die finanzielle Situation arg zu schaffen“, nahm Bernd Köppen dann kein Blatt vor den Mund. „Wir sind kaum noch handlungsfähig, haben sogar teilweise schon Schwierigkeiten, die Pflichtaufgaben zu erfüllen.“ Einer der Gründe sind die sinkenden Zuweisungen des Landes, die nicht nur Möser, sondern alle Kommunen lähmen.
In Beantwortung zahlreicher Fragen des Lostauers Jürgen Krause zur finanziellen Situation, erklärte der Bürgermeister zur Schuldenlage: 2010 startete die neu gebildete Einheitsgemeinde mit gut 10 Millionen Euro Schulden – das waren Altlasten der einstigen selbständigen Gemeinden. Bis heute konnten die Schulden auf 4,2 Millionen Euro gesenkt werden. „Das sind 470 Euro je Einwohner. Das ist unter dem Landesdurchschnitt von 1136 Euro pro Kopf (ein Bericht über die finanzielle Situation der Einheitsgemeinde wurde im November-Kurier veröffentlicht).
Anschließend führte Bernd Köppen aus, dass mit dem Entwurf der Haushaltssatzung für 2015 eine Vereinheitlichung der Steuer der Gemeinden stattfindet. Bisher gibt es in den Ortschaften noch unterschiedliche Werte, aber damit ist 2015 Schluss. So sollen die Grundsteuer A auf einen Hebensatzb von 300, die Grundsteuer B auf 375 und die Gewerbesteuer auf 285 angehoben werden. vorgesehen. Bernd Köppen: „Bei den einzelnen Steuerarten werden sich durch die Vereinheitlichung Erhöhungen, aber auch Reduzierungen ergeben.“
Durch die Einwohnerfragestunde wurde bekannt, dass viele mit der Leuchtkraft der neuen LED-Leuchten unzufrieden sind. Die Verwaltung versprach, dies zu prüfen.
Auch das marode Wäldchen am Külzauer Weg wurde thematisiert. Dazu erklärte Bauamtsleiter Hartmut Dehne, dass die Problematik zwar bekannt sei, aber „wir sind nicht zuständig.“ Deshalb, so Hartmut Dehne, sei alles an Burg abgegeben worden. „Aber ich werde noch mal nachfassen“, versprach er.
Eine weitere Frage war, ob durch die Bauarbeiten am Klärwerk Pietzpuhl die Gebühren erhöht werden? Dies wurde verneint, aber es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass die Kosten in die Kalkulation mit einfließen.
Ein anderes Thema war die geschlossene Gaststätte im Kavaliershaus Pietzpuhl. Hierzu wurde erklärt, dass es zwar Verhandlungen mit Interessenten gäbe, aber noch keinen Vertragsabschluss. Nach der Versammlung merkte ein Pietzpuhler an: „Nur eine Vermietung der Gaststätte wird dauerhaft nichts bringen. Wer kann denn nur von Hochzeiten und Zufallsgästen leben?“
Vor den Bürgerfragen stellte die Magdeburger Architektin Marlies Brinckhoff den Einwohnern vor, wie das Leitbild der Gemeinde Möser bis 2025 entwickelt wird. Knapp zwei Stunden dauerte die Einwohnerversammlung, die zwar schwach besucht aber hochinteressant war.